Der CDU Kreisverband Waldshut gratuliert Armin Laschet zur Wahl als neuen Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands. Kreisvorsitzender Felix Schreiner MdB: „Die CDU muss nun zusammenhalten!“
Zusammen mit weiteren Ortsverbänden hat die CDU Kreistagsfraktion die Kreistagsfraktion besucht. Themenschwerpunkt war der geplante Neubau des Klinikums Hochrhein in Albbruck.
Kreisverband wählt am Kreisparteitag den neuen Vorstand. Felix Schreiner bleibt Vorsitzender der Union im Landkreis Waldshut.
Das Kraftpaket der Bundesregierung sieht mit rund 700 Millionen Euro eine Förderung des Clusters Forst und Holz vor. Jetzt wurde bekannt, dass Bundesumweltministerin Svenja Schulze plant, die Vergabe von Konjunkturmitteln für den Wald an die Stilllegung von Forsten zu koppeln. Das stößt beim Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner mit Blick auf die heimischen Wälder auf Kritik.
Unter dem Motto „Eisenmann wills wissen“ kam die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg, Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann nach Herrischried.
Die Grundlage guter Politik ist der Dialog. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner hat seine diesjährige Sommertour deshalb bewusst unter das Motto „Zuhören – Abwägen – Anpacken“ gestellt. Viele tolle Begegnungen, oftmals ganz unterschiedlicher Natur, hat er erleben dürfen. Viele wichtige Punkte nimmt der Abgeordnete mit nach Berlin. Hier ein Rückblick auf seine Tour durch den Wahlkreis.
Grafenhausen eine von fünf neuen Schwerpunktgemeinden, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) aufgenommen wurden. Status gilt für fünf Jahre und ermöglicht einen um 10-Prozentpunkte erhöhten Fördersatz bei gemeinwohlorientierten Projekten sowie einen Fördervorrang in den ELRJahresprogrammentscheidungen. Hartmann-Müller: „Mit dem ELR machen wir die Gemeinden für Jung und Alt, vor allem aber für Familien zukunftsfähig.“
Sabine Hartmann-Müller MdL (CDU) begrüßt, dass nun auch besonders durch Corona belastete Pflegekräfte in Kliniken eine finanzielle Anerkennung bekommen sollen und fordert, dass der Betrag von 1.000 Euro je Pflegekraft um 500 Euro durch das Land aufgestockt wird.
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner teilt mit, dass die Gemeinde Wutöschingen für die Sanierung und den Umbau der Sportanlage mit knapp 1 Million Euro im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ berücksichtigt wird. Zuvor setzte sich der Abgeordnete bei den Haushaltspolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Unterstützung des Projektes durch den Bund ein.
In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten. Ziel der Reform ist es, die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken. Für den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner ist die Reform ein wichtiger Schritt zur mehr Klimafreundlichkeit im Mobilitätssektor.
1. digitaler Parteitag der CDU - So funktionierten die Abstimmungen
Lockdown wird bis 14. Februar verlängert - neue Wirtschaftshilfen
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