Aktuelles
Aktuelle Meldungen
aus dem Landkreis
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15.11.2019 Felix Schreiner: Bund beschließt mehr Geld für das THW
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 auf Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk verständigt.
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13.11.2019 Gemeinnützigkeit von Vereinen: Felix Schreiner kritisiert Gesetzesvorschlag
SPD-Bundesfinanzminister plant Neuregelung der Gemeinnützigkeit von Vereinen. Vereine, die ausschließlich Frauen oder Männer als Mitglieder aufnehmen, droht der Verlust der Gemeinnützigkeit.
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30.10.2019 Breitbandausbau schreitet voran: Spatenstich in Detzeln
Der Breitbandausbau in Waldshut schreitet voran. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner nimmt am symbolischen Spatenstich in Detzeln teil.
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30.10.2019 Notfallplan Wald: CDU-Abgeordnete widersprechen Berichterstattung
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und die Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp und Sabine Hartmann-Müller widersprechen der Behauptung, dass der Notfallplan Wald gescheitert sei und informieren über den aktuellen Verfahrensstand. Allein in den nächsten zwei Jahren seien jeweils 40 Millionen Euro zur Schadensaufarbeitung vorgesehen.
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22.10.2019 Leibstadt: Maßnahmen zur Qualitätssicherung.
Nach Fälschung von Prüfungen an Strahlenmessgeräten hat das Kernkraftwerk Leibstadt Maßnahmen ergriffen. Schweizer Atomaufsicht begleitet die Maßnahmen. CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller fordern wachsames Auge von deutscher Seite.
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22.10.2019 Volksbegehren Artenschutz: Hartmann-Müller begrüßt Eckpunktepapier der
Landesregierung einigt sich auf Eckpunkte zum Volksbegehren. Initiatoren des Volksbegehrens zeigen Gesprächsbereitschaft und wollen Begehren bis Dezember ruhen lassen. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller: „Eckpunktepapier bietet Ausgleich zwischen Stärkung der biologischen Vielfalt und Sicherung der bäuerlichen Landwirtschaft mit ihrer regionalen Erzeugung“.
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18.10.2019 Debatte zur weiteren CO2-Reduzierung im Verkehr
Felix Schreiner hält Rede im Bundestag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehrsbereich.
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16.10.2019 Artenschutz gemeinsam sichern.
Für unser Ökosystem ist der Erhalt der Artenvielfalt ein zentraler Gesichtspunkt. Anstelle des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" brauchen wir einen breiteren Blick auf den Artenschutz.
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11.10.2019 Bad Säckinger Kita für Deutschen Kita-Preis 2020 nominiert
Die Kita AWO Kinderhaus „Rhein-Au“ ist für den Deutschen Kitapreis 2020 nominiert worden. Anfang Januar werden die Finalisten bekanntgegeben.
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10.10.2019 A98-Planung für Tiengen - Hauenstein: Ziel muss eine Vorzugsvariante sein
Felix Schreiner formuliert seine Erwartungen an das Beteiligungsverfahren zur A98: Am Ende soll eine Vorzugsvariante für die Trasse Tiengen bis Hauenstein stehen.
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