Aktuelles
Aktuelle Meldungen
aus dem Landkreis
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02.12.2019 Zu Besuch bei der CDU Bonndorf
Die Neuwahl des Vorstands, die Ernennung von Max Nägele zum Ehrenvorsitzenden und die Diskussion über das politische Berlin standen im Mittelpunkt der Hauptversammlung der CDU in Bonndorf.
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29.11.2019 Fluglärm: Wolfgang Schneiderhan kommt für Veranstaltung in die Region
Im März 2019 hatte der frühere Generalinspekteur auf Vorschlag der Region die Vermittlerrolle im Fluglärmstreit mit der Schweiz übernommen. Seitdem hat er zahlreiche Gespräche in Deutschland und der Schweiz geführt. Anfang April 2020 kommt Schneiderhan nun für eine Veranstaltung nach Hohentengen.
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21.11.2019 Regierungspräsidium gegen Käferholztransport per Wutachbahn: Hartmann-Müller fordert Ausnahmeregelung
Die für den Wahlkreis Waldshut zuständige Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller (CDU) zeigt Unverständnis für die ablehnende Haltung des Regierungspräsidiums Freiburg hinsichtlich einer Winterbefahrung der Sauschwänzlebahn für den Abtransport von Borkenkäferholz.
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15.11.2019 Felix Schreiner: Bund beschließt mehr Geld für das THW
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 auf Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk verständigt.
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13.11.2019 Gemeinnützigkeit von Vereinen: Felix Schreiner kritisiert Gesetzesvorschlag
SPD-Bundesfinanzminister plant Neuregelung der Gemeinnützigkeit von Vereinen. Vereine, die ausschließlich Frauen oder Männer als Mitglieder aufnehmen, droht der Verlust der Gemeinnützigkeit.
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30.10.2019 Breitbandausbau schreitet voran: Spatenstich in Detzeln
Der Breitbandausbau in Waldshut schreitet voran. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner nimmt am symbolischen Spatenstich in Detzeln teil.
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30.10.2019 Notfallplan Wald: CDU-Abgeordnete widersprechen Berichterstattung
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und die Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp und Sabine Hartmann-Müller widersprechen der Behauptung, dass der Notfallplan Wald gescheitert sei und informieren über den aktuellen Verfahrensstand. Allein in den nächsten zwei Jahren seien jeweils 40 Millionen Euro zur Schadensaufarbeitung vorgesehen.
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22.10.2019 Leibstadt: Maßnahmen zur Qualitätssicherung.
Nach Fälschung von Prüfungen an Strahlenmessgeräten hat das Kernkraftwerk Leibstadt Maßnahmen ergriffen. Schweizer Atomaufsicht begleitet die Maßnahmen. CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller fordern wachsames Auge von deutscher Seite.
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22.10.2019 Volksbegehren Artenschutz: Hartmann-Müller begrüßt Eckpunktepapier der
Landesregierung einigt sich auf Eckpunkte zum Volksbegehren. Initiatoren des Volksbegehrens zeigen Gesprächsbereitschaft und wollen Begehren bis Dezember ruhen lassen. Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller: „Eckpunktepapier bietet Ausgleich zwischen Stärkung der biologischen Vielfalt und Sicherung der bäuerlichen Landwirtschaft mit ihrer regionalen Erzeugung“.
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18.10.2019 Debatte zur weiteren CO2-Reduzierung im Verkehr
Felix Schreiner hält Rede im Bundestag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehrsbereich.
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