Die Mediothek Wutöschingen erhält 7378 Euro aus Bundesmitteln für die Einführung eines elektronischen Ausleih-Systems. Aus diesem Anlass kam der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner auf einen Besuch in Wutöschingen vorbei.
Im Austausch mit Unternehmern erkundigt sich Felix Schreiner über die wirtschaftliche Situation. Ein Besuch in Eisenbach.
Herzlichen Glückwunsch an unseren amtierenden Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner zur erfolgreichen Nominierung als unser Kandidat für die #BTW2021! 194 von 198 Stimmen ist ein klares Zeichen für deine tolle Arbeit in den vergangenen Jahren.
Herzlichen Glückwunsch an unsere amtierende Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller zur erfolgreichen Nominierung als unsere Erstkandidatin für die #LTW2021. Herzlichen Glückwunsch auch an unsere Zweikandidatin Nathalie Rindt. Als Kreisverband stehen wir hinter euch und freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Euch.
Die Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung des/der Bewerber/s/in für den Wahlkreis 288 Waldshut zur Bundestagswahl sowie zur Wahl der Vertreter für die Bezirksvertreterversammlung und die Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2021 findet am Freitag, 17. Juli 2020 um 19.00 Uhr in der Stadthalle Bonndorf, Schwimmbadstraße 6, 79848 Bonndorf im Schwarzwald statt.
Die Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung des / des Bewerbers/-in und des / der Ersatzbewerbers/-in für den Wahlkreis 59 Waldshut zur Wahl für den 17. Landtag von Baden-Württemberg, findet am Samstag, 4. Juli 2020 um 16.00 Uhr in der Stadthalle Tiengen (Berliner Str. 2, 79761 Waldshut-Tiengen) statt.
CDU-Landtagsabgeordnete Hartmann-Müller verwundert über Aussagen von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Hilfsfonds für Sportvereine soll um sechs Millionen Euro gekürzt werden. Sabine Hartmann-Müller (CDU): „Gesellschaftliche Bereiche nicht gegeneinander ausspielen.“.
Landkreise und Kommunen in Baden-Württemberg erhalten 517 Millionen Euro mehr zur Sicherung der Liquidität. Basis bilden Steuerschätzungen von November 2019. Landkreis Lörrach profitiert mit 2,233 Millionen Euro, Kommunen mit 7,684 Millionen Euro. Hartmann-Müller: „Als ob es keine Steuereinbrüche durch Corona gegeben hätte“.
Die Große Koalition hat sich am 3. Juni 2020 auf eine Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket geeinigt, damit Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner bewertet das Ergebnis als guten Kompromiss, der die Wirtschaft, die Länder und Kommunen sowie junge Menschen und Familien stärken wird. Die Bundesregierung beweise damit Handlungsfähigkeit.
Die Wiederaufnahme der grenzüberschreitenden Bahnverkehre wird mit Weisung der Bundespolizei vom 15. Mai 2020 ab sofort wieder möglich.
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